Grüne, FWG und Linke haben Chance nicht genutzt

„Es ist erfreulich, dass die Umbenennung der Rheinallee in Helmut-Kohl-Allee im Stadtrat am Montag eine so breite Mehrheit gefunden hat. Immerhin repräsentieren die den Beschluss tragenden Fraktionen von FDP, SPD und CDU Dreiviertel der Ratsmitglieder. Grüne, FWG und Linke haben demgegenüber die einmalige Chance nicht genutzt, entschlossen und ohne Zögern diese Würdigung mit ihrem zustimmenden Votum zu unterstützen“, erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Heinrich Jöckel. „Die FDP hat eindrucksvoll demonstriert, wie man sich der Bedeutung eines derartigen Anliegens gerecht werdend über Parteigrenzen hinweg bei einer solchen Frage verhält.“

Barbara DefosséNach dem Tod von CDU-Stadtrat Dieter Heintz wird Frau Barbara Defossé im Rahmen der Stadtratssitzung am 04. September 2017 als Stadträtin der Stadt Ludwigshafen verpflichtet. Gleichzeitig tritt sie der CDU-Stadtratsfraktion bei.

„Die Situation am Carl-Wurster-Platz hat sich nicht beruhigt, sondern ist nach Gesprächen mit Anwohnern und Gewerbetreibenden eher eskaliert.“, so Dr. Peter Uebel, CDU- Oberbürgermeisterkandidat.

„Es ist nach wie vor zu begrüßen, dass die Pfalzwerke ihren Standort in Ludwigshafen behalten wollen und damit Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in Ludwigshafen sichern“, erklärt CDU-Oberbürgermeisterkandidat Dr. Peter Uebel.

Mittel aus dem Fond „Nachhaltige Mobilität für die Städte“ müssen auch nach Ludwigshafen fließen.


Im Rahmen des letzten Bau- und Grundstückausschusses hatte die CDU Stadtratsfraktion eine Anfrage zur Belastung der Luft in Ludwigshafen mit Feinstaub und Stickstoffdioxid (NOx) gestellt. In einigen deutschen Städten drohen auf Grund erhöhter Belastung der Luft mit dieser Stoffgruppe Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Die Deutsche Umwelthilfe strebt entsprechende Klagen und Fahrverbote für 62 Städte an.

   
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